AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die folgenden Bedingungen gelten für alle Online-Angebote, Verkäufe und Käufe von Produkten über die Website(s), die sich derzeit unter www.mo-jet.com befinden (zusammen mit etwaigen Nachfolgeseiten, die "Website"). Diese Bedingungen schließen hiermit die Bestimmungen und Bedingungen der Datenschutzrichtlinie, die für die Website gelten.

1 DEFINITIONEN

Die folgenden Begriffe und Ausdrücke haben die folgende Bedeutung:

1. „Verbraucher" ist jede natürliche Person, die ganz oder überwiegend zu Zwecken handelt, die nicht ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können;
2. „Tag" ist ein Kalendertag;
3. "dauerhafter Datenträger": jedes Medium, das es Ihnen oder dem Gewerbetreibenden ermöglicht, persönlich an ihn gerichtete Informationen zu speichern. Informationen, die persönlich an ihn gerichtet sind, so zu speichern, dass sie für einen für die Zwecke der Informationen angemessenen Zeitraum die für die Zwecke der Information angemessen ist und die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht;
4. "digitale Inhalte": Daten, die in digitaler Form erstellt und geliefert werden;
5. „Produkt(e)" bezeichnet das/die Hardware- und Softwareprodukt(e) und das dazugehörige Zubehör, das auf der Website aufgelistet und beschrieben ist und die der Händler Ihnen gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung stellt.

2 IDENTITÄT

Die über die Website verkauften Produkte werden Ihnen von der Jetworx GmbH ("Händler" oder "uns") verkauft.

Die Kontaktinformationen des Händlers lauten wie folgt:

Jetworx GmbH
An der Bahn 5
22844 Norderstedt
Deutschland

Für Reklamationen wenden Sie sich bitte an:

Jetworx GmbH
An der Bahn 5
22844 Norderstedt
Deutschland

3 EINSATZBEREICH

3.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Händlers und jeden Vertrag, zwischen dem Gewerbetreibenden und Ihnen. Örtliche Gesetze und Vorschriften an Ihrem Wohnsitz können sich auf bestimmte Bestimmungen und Bedingungen auswirken. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dementsprechend lokalen Abweichungen abhängig von dem jeweils geltenden Recht. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Art und Weise, wie wir mit Ihnen interagieren, einschließlich der Ausführung Ihrer Bestellungen, jederzeit zu ändern, um die die Einhaltung der lokalen Gesetze und Vorschriften zu gewährleisten.

4 BESTELLUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS

4.1 Wenn Sie die Website besuchen, eine Bestellung aufgeben oder eine E-Mail an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Für vertragliche Zwecke erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihnen Mitteilungen auf elektronischem Wege übermitteln. und erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und andere Mitteilungen, Bekanntmachungen und andere Kommunikationen, die wir Ihnen elektronisch zur Verfügung stellen, alle gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform erfüllen. Diese Bedingung beeinträchtigt nicht Ihre gesetzlichen Rechte in Bezug auf elektronische Kommunikation.

4.2 Sie werden vor der Auftragsbestätigung aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu akzeptieren. Sie versichern und garantieren, dass Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind und das gesetzliche Recht haben, das von Ihnen gewählte Zahlungsmittel zu benutzen. Die Überprüfung der von Ihnen angegebenen Informationen kann vor der Bestätigung oder Annahme einer Bestellung oder dem Abschluss eines Kaufs erforderlich sein. Sie werden die Möglichkeit haben, Ihre Bestellung zu überprüfen und eventuelle Eingabefehler zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung an uns übermitteln.

4.3 Nach Erhalt Ihrer Bestellbestätigung senden wir Ihnen unverzüglich eine Empfangsbestätigung und die Bestätigung per E-Mail, dass wir das Produkt an Sie versandt haben. Beachten Sie, dass wir die Produkte nur an Ihre Adresse liefern. Wir werden Sie per E-Mail informieren, wenn aufgrund von Umstände, auf die der Händler keinen Einfluss hat, ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar ist oder wenn wir nicht in der Lage sind, ein Produkt innerhalb der voraussichtlichen Lieferfristen zu versenden.

4.4 Alle relevanten Verkaufsinformationen sind Bestandteil des Vertrages und dürfen nicht geändert werden, es sei denn, wir haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

5 RÜCKNAHME

5.1 Außer in den Fällen, in denen Ihnen kein Rücktrittsrecht nach Ziffer 5.7 zusteht, haben Sie eine Frist von 14 Tagen, um ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass Ihnen dafür andere Kosten als die, die in Klausel 5 vorgesehen sind, entstehen. Die Widerrufsfrist läuft nach 14 Tagen ab:

1. bei Kaufverträgen über Waren an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, oder
2. im Falle mehrerer von Ihnen in einer Bestellung bestellter und getrennt gelieferter Produkte der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist in den physischen Besitz des letzten Produkts erlangt;
3. im Falle eines Vertrags über die Lieferung eines Produkts, das aus mehreren Partien oder Stücken besteht: der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist in den physischen Besitz der letzten Partie oder des letzten Stücks erlangt;
4. im Falle eines Vertrags über die regelmäßige Lieferung von Waren während eines bestimmten Zeitraums: an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist in den physischen Besitz des ersten Produkts erlangt.
   

 5.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder über die Ihnen zur Verfügung gestellten Kontaktinformationen gemäß Klausel 2.1) informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch auf unserer Website über unsere Kontaktseite https://mo-jet.com/policies/contact-information übermitteln; in diesem Fall werden wir Ihnen unverzüglich eine Empfangsbestätigung für den Widerruf auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln. Für die Bearbeitung Ihres Widerrufs empfehlen wir Ihnen, sich zunächst mit unserem Support-Center in Verbindung zu setzen. Das Formular auf der Kontaktseite - https://mo-jet.com/policies/contact-information im Webshop enthält weitere detaillierte Anweisungen. Sie haben Ihr Widerrufsrecht innerhalb der Widerrufsfrist ausgeübt, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts von Ihnen vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wurde. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts enden die Verpflichtungen der Parteien den Vertrag zu erfüllen.

Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, werden alle Nebenverträge automatisch beendet.

 5.3 Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, zurückzuerstatten, (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung entschieden haben), unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag gemäß Klausel 5.2 zu widerrufen, informiert haben. Wir werden für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

5.4 Sie sind verpflichtet, alle Produkte an die Jetworx GmbH, An der Bahn 5
22844 Norderstedt, Deutschland, zurückzusenden; oder an uns zu übergeben, und zwar unverzüglich, spätestens jedoch bis 14 Tage ab dem Datum der Annahme der Bestellung gemäß Ziffer 4.3.

Batterien können zurückgegeben werden innerhalb der Widerrufsfrist von 14 Tagen werden, jedoch nur, wenn das Siegel der Verpackung nicht gebrochen oder manipuliert wurde (siehe Klausel 5.6 unten). Bitte beachten Sie in diesem Fall, dass eine Batterie als sogenanntes Gefahrgut eingestuft wird, das besondere Sorgfalt erfordert. Befolgen Sie daher bitte unsere detaillierten Anweisungen auf unserer Website, wenn Sie diese Produkte innerhalb von 14 Tagen zurückgeben möchten.

5.5 Sie haben nur die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Sie haften nur für eine etwaige Wertminderung der Waren, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.6 In den folgenden Fällen haben Sie kein Widerrufsrecht:

1. für die Lieferung von Produkten, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt die von uns nicht kontrolliert werden können und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können;
2. für die Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Sie zugeschnitten sind;
3. für die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
4. für Lieferung von versiegelten Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
5. für die Lieferung von Erzeugnissen, die nach der Lieferung ihrer Art nach untrennbar mit anderen Gegenständen vermischt sind und
6. für die Lieferung von versiegelten Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von versiegelter Computersoftware, die nach der Lieferung entsiegelt wurden;
7. für die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden, wenn die Lieferung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat und der Verbraucher anerkennt, dass das Widerrufsrecht damit verloren geht

Bitte beachten Sie, dass Batterien aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen nicht zurückgegeben werden können (wie in Klausel 5.6 Punkt d erwähnt), wenn innerhalb der 14-Tage-Frist die Versiegelung des Batteriepacks beschädigt oder manipuliert wird. Sie sind berechtigt, unsere Produkte zu inspizieren und die Produkte in dem Maße zu handhaben/zu inspizieren, wie es notwendig ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise der Produkte festzustellen. Jede Nutzung unserer Produkte, die über das die zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Produkte erforderlich ist, kann zu einer Verschlechterung oder Beeinträchtigung des Wertes der Ware führen. Wenn Sie z.B. unsere Wasserdüsen zurückschicken und es sich herausstellt, dass das Produkt mit Wasser in Berührung gekommen ist, so ziehen wir den geminderten Wert vom Kaufpreis ab.

 5 .7 Die Beweislast für die Ausübung des Rücktrittsrechts nach dieser Klausel liegt bei Ihnen. Mit Ausnahme der in Klausel 5 vorgesehenen Fälle übernehmen Sie keine Haftung als Folge der Ausübung des Rücktrittsrechts.

6 LIEFERUNG UND AUSFÜHRUNG

6.1 Sofern wir zum Zeitpunkt der Lieferung nichts anderes vereinbart haben, liefern wir die Produkte durch Übergabe des physischen Besitzes oder der Kontrolle über die Produkte an Sie unverzüglich, spätestens jedoch 30 Tage nach Abschluss des Vertrags.

6.2 Sind wir unserer Verpflichtung zur Lieferung der Produkte zu dem mit Ihnen vereinbarten Zeitpunkt nicht nachgekommen oder haben sie, innerhalb der in Ziffer 6.1 genannten Frist, nicht erfüllt, müssen Sie uns auffordern, die Lieferung innerhalb einer den Umständen angemessenen Nachfrist zu beginnen. Wenn wir die Produkte nicht innerhalb dieser Nachfrist liefern, sind Sie berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Das Vorstehende gilt nicht für Kaufverträge oder wenn die Lieferung oder der Beginn der Lieferung innerhalb der vereinbarten Lieferfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Vertragsschlusses unerlässlich ist oder Umstände des Vertragsschlusses wesentlich sind oder wenn Sie uns vor Vertragsschluss mitteilen, dass die Lieferung bis zu einem bestimmten Datum oder zu einem bestimmten Zeitpunkt unerlässlich ist. Wenn wir in diesen Fällen die Produkte nicht zu dem mit Ihnen vereinbarten Zeitpunkt oder innerhalb der in Ziffer 6.1 genannten Frist liefern, sind Sie berechtigt, den Vertrag sofort zu kündigen.

6.3 Bei Beendigung des Vertrages gemäß Klausel 6.2 werden wir, alle im Rahmen des Vertrages gezahlten Beträge unverzüglich zurückzahlen.

6.4 Neben der Beendigung des Vertrages gemäß Klausel 6.2 können sie weitere, nach nationalem Recht vorgesehene Rechtsbehelfe, in Anspruch nehmen.

6.5 Bestellungen werden werktags (Montag bis Freitag) versandt, mit Ausnahme der geltenden nationalen Feiertage in Deutschland. Wenn Produkte in Ihrem Einkaufswagen den Status "Vorbestellung" haben, verzögert sich Ihre gesamte Bestellung, bis alle Artikel Ihrer Bestellung auf Lager sind. Sie erhalten eine Versandbestätigung per E-Mail mit Informationen zur Sendungsverfolgung an dem Tag, an dem Ihre Bestellung unser Lager verlässt. Wenn eine Bestellung aufgegeben wird, wird sie an die von Ihnen angegebene Lieferadresse versandt, sofern diese Lieferadresse vollständig ist und mit den auf der Website angegebenen Versandbeschränkungen konform ist. Alle Sendungen werden von einem unabhängigen, auf der Website angegebenen Spediteur durchgeführt. Die Versanddaten auf der Website sind Schätzungen und nicht verbindlich. Wir informieren Sie per E-Mail über den Versand eines Produkts. Im Falle eines Widerspruchs zwischen dieser Klausel 6.5 und einem anderen Teil von Klausel 6 hat der andere Teil Vorrang.

6.6 Vorbehaltlich der Klausel 6.8 gehen das Eigentum, das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung der Produkte auf Sie über, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Frachtführer ist, den physischen Besitz der Produkte erlangt hat.

6.7 Unsere Standard-Versandkosten basieren auf dem Gesamtwert und/oder der Größe und/oder dem Gewicht der Waren in einer einzigen Sendung und der Versandadresse. Gebühren für eine beschleunigte Lieferung, falls zutreffend, werden zusätzlich zu den Standardversandkosten erhoben. Die Gebühren für Standard- und Eilversand werden auf der Website angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung aufgeben.

6.8 Das Eigentum an allen Produkten geht erst dann auf Sie über, wenn wir die endgültige Zahlung in voller Höhe erhalten haben.

7 PREIS UND ZAHLUNG

7.1 Die auf der Website angezeigten Preise sind die Gesamtpreise, die in der anwendbaren Währung für den von Ihnen gewählten Standorts angegeben sind, ohne Steuern und Abgaben, oder wenn der Preis aufgrund der Beschaffenheit der Produkte vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann, zeigt die Website die Art und Weise an, in der der Preis zu berechnen ist, sowie gegebenenfalls alle zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder Postgebühren und alle anderen Kosten oder, wenn diese Kosten nicht vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können, die Tatsache, dass solche zusätzlichen Kosten anfallen können.

7.2 Im Falle eines wesentlichen Preisfehlers bei einem von Ihnen bestellten Artikel werden wir Sie benachrichtigen und Ihre Zustimmung zu dem korrigierten Preis abwarten, bevor wir Ihre Bestellung weiterbearbeiten. Ihre Kreditkarte oder ein anderes Zahlungsinstrument wird von Trader belastet und die Belastung kann auf Ihrem Kontoauszug als "Mo-Jet über Jetworx GmbH" angezeigt werden. Wenn Sie die Bestellung nicht fortsetzen möchten, erstatten wir Ihnen umgehend alle bereits in Rechnung gestellten Beträge.

8. GARANTIE

8.1 Wir garantieren für einen Zeitraum von einem (1) Jahr ab Lieferung des Produkts, dass das Produkt dem Vertrag, den mit dem Produkt gelieferten Spezifikationen und Garantiebedingungen des Herstellers, den angemessenen Anforderungen an die Gebrauchstauglichkeit und/oder Zuverlässigkeit sowie den bestehenden Bestimmungen der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen und/oder behördlichen Vorschriften entspricht. Diese Garantie gilt nicht für Produkte, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Unfall oder normalen Verschleiß beschädigt wurden oder für Fehler des Benutzers bei der Wiederabdichtung gegen das Eintreten von Wasser in das Gehäuse oder für daraus resultierenden Schäden.

Im Falle eines Defektes kontaktieren Sie uns bitte über unsere Kontaktseite: https://mo-jet.com/policies/contact-information.

8.2 Die folgende Klausel gilt nicht, wenn Sie ein Verbraucher sind. Unsere einzige Verpflichtung im Rahmen der Garantie gemäß Klausel 8.1 besteht nach unserem Ermessen darin, das Produkt zu reparieren oder zu ersetzen.

ALLE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN FÜR QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SIND AUF DIE DAUER DER GARANTIE GEMÄß KLAUSEL [8.1] BESCHRÄNKT. DIE JETWORX GMBH LEHNT ALLE ANDEREN AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN AB. IN DEM, SOWEIT GESETZLICH NICHT UNTERSAGT, IST DIE JETWORX GMBH IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR ENTGANGENE DATEN, EINNAHMEN ODER GEWINNE ODER FÜR INDIREKTE SCHÄDEN, VERLUST VON GESCHÄFT UND REPUTATION, WIE AUCH IMMER VERURSACHT, DIE SICH AUS DER NUTZUNG ODER DER UNFÄHIGKEIT DER VERWENDBARKEIT DES PRODUKTES, ergeben. SELBST WENN DIE JETWORX GMBH AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN HAT. IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT DIE HAFTUNG DER JETWORX GMBH DEN BETRAG, DEN SIE FÜR DAS PRODUKT BEZAHLT HABEN. Jetworx GmbH HAFTET IN KEINEM FALL FÜR JEGLICHE VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE DURCH GESCHÄFTE, HANDEL, HANDWERK ODER BERUF ENTSTANDEN SIND, DIE SIE ODER EINE ANDERE PERSON UNTER DIESEN BEDINGUNGEN ERWORBEN HABEN.

8.3 Garantierückgaben sind auf die individuelle Garantie für jedes Produkt beschränkt, wie sie auf der Produktverpackung, der Anleitung und auf unserer Website definiert sind. Wenn Sie ein Problem mit Ihrem Mo-Jet-Produkt auftritt, empfehlen wir Ihnen, für Unterstützung, zunächst unser Support-Team zu kontaktieren - https://mo-jet.com/policies/contact-information

8.4 Einige Gerichtsbarkeiten erlauben keine Beschränkungen der Dauer einer stillschweigenden Garantie oder den Ausschluss oder Beschränkung von Neben- oder Folgeschäden, so dass die oben genannten Beschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise für Sie nicht gelten. Die obige Garantie gibt Ihnen bestimmte Rechte. Wenn Sie ein Verbraucher sind, haben diese Rechte keinen Einfluss auf Ihre Rechte, gemäß der geltenden nationalen Gesetzgebung für den Verkauf von Verbraucherprodukten.

9 HAFTUNG

9.1 Wenn Sie ein Verbraucher sind, haften wir nur für Verluste, die eine natürliche, vorhersehbare Folge sind von unserm Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir haften in keinem Fall für den Verlust von Daten, sondern nur für Schäden, die eine natürliche und vorhersehbare Folge der Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind. Wenn Sie die Produkte für kommerzielle, geschäftliche oder Wiederverkaufszwecke verwenden haben wir Ihnen gegenüber keine Haftung für entgangenen Gewinn, Geschäftsverluste, Geschäftsunterbrechungen oder den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten. Das Vorstehende berührt nicht Ihre nicht ausschließbaren gesetzlichen Rechte und gilt nur gilt nur in dem Umfang, der nach dem anwendbaren Recht zulässig ist.

9.2 Wenn Sie kein Verbraucher sind: Vorbehaltlich der Klausel 8.2 und sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anders angeführt, sind wir nicht haftbar (für Schäden oder anderweitig) in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestellungen, Produkten oder Käufen, außer (a) in dem Umfang, in dem Schäden durch vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von uns oder unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen, (b) für Tod oder Personen- oder Sachschäden, die durch unsere fehlerhaften Produkte verursacht wurden, (c) bei Tod oder Personenschäden, die durch unsere Fahrlässigkeit oder durch unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, oder (d) in dem Umfang, in dem unsere Haftung nach geltendem Recht nicht wirksam ausgeschlossen werden kann.

10 PERSÖNLICHE INFORMATIONEN UND DATENSCHUTZ SOWIE EXPORTKONTROLLE

Wir halten uns an alle Datenschutzgesetze und verwenden Daten, mit denen Sie identifiziert werden können ("Persönliche Daten") nur wie in der Datenschutzrichtlinie https://mo-jet.com/policies/privacy-policy beschrieben.

10.1 Bitte beachten Sie, dass die Produkte, zu denen auch Technologie und Software gehören können, den Exportgesetzen der EU sowie den Gesetzen des Landes unterliegen, in das sie geliefert oder in dem sie verwendet werden. Sie stimmen zu, diese Gesetze einzuhalten. Gemäß diesen Gesetzen dürfen die Produkte nicht an Länder, Endnutzer oder Endnutzung mit Beschränkungen verkauft, vermietet oder übertragen werden.

11 ZUWEISUNG

Der unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossene Vertrag ist für Sie persönlich und Sie sind nicht berechtigt, ihn ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Händlers an eine andere Person abzutreten oder zu übertragen. Der Händler hat das Recht, den Vertrag aus geschäftlichen Gründen ganz oder teilweise an ein Unternehmen oder eine juristische Person abzutreten, sofern dies nicht zu einer Verringerung der Garantien für den Verbraucher führt.

12 ANWENDBARES RECHT UND AUSSCHLIESSLICHE ZUSTÄNDIGKEIT

12.1 Wenn Sie ein Verbraucher sind: Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen und sofern das Recht Ihres Wohnsitzes nichts anderes vorsieht, unterliegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihre Einkäufe dem deutschen Recht ohne Rücksicht auf kollisionsrechtliche Grundsätze. Sie unterwerfen sich der nicht ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist nicht anwendbar.

12.2 Wenn Sie kein Verbraucher sind: Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in den Nutzungsbedingungen unterliegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihre Einkäufe deutschem Recht, ohne Berücksichtigung von Kollisionsnormen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihren Einkäufen entstehen, unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit des zuständigen Gerichts in Deutschland.

12.3 Die Rechte, die Ihnen nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustehen, gelten zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten und Rechtsbehelfen, die Ihnen nach geltendem Verbraucherschutzrecht zustehen. Im Falle eines Konflikts zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem geltenden Verbraucherschutzrecht haben Ihre gesetzlichen Rechte nach dem geltenden Verbraucherschutzrecht Vorrang.